Politik

Dass die „anderen“ auch HC gewählt haben, ist in dieser POP-Politik nicht weiter verwunderlich. Live fast, die young, wir haben die weißeren Zähne und die cooleren Sprüche.

An Wahltagen keine Stimme abgeben dürfen, am Arbeitsmarkt nur jene Arbeitsplätze beanspruchen zu können, die kein „Inländer“ in Anspruch nehmen will, in den Schulen die schlechtere Ausbildung abzukriegen, im Arbeitsalltag ein äußerst prekarisiertes Leben führen zu müssen, kontinuierlich strukturellen Ausschlüssen ausgesetzt zu sein, im Alltag zumeist einseitig exponiert und gleichzeitig unsichtbar zu sein: Im Geratter der strukturell ausgiebig bedienten rassistischen Projektionsmaschine wird das Defizit neuer, emanzipativer, demokratisch-partizipativer Horizonte nur noch deutlicher.

Sicher ist jedoch, dass neue Zyklen von Massenprotesten kommen werden und dass jede wahlpolitische Alternative von Links aus diesen Bewegungen ihre Themen und ihre Energie beziehen muss. Es gilt also, Wahlalternativen aus sozialen Bewegungen heraus zu entwickeln und nicht aus den anachronistischen Traditionsbeständen einer dritten, vierten oder siebenundzwanzigsten Internationale (und den dementsprechenden Bündnissen unter Gruppen dieser Orientierungen).

Veränderung kommt nicht von Wahlen. Doch Wahlen sind eine Mehrheits-, eine Verfasstheitsfeststellung der Gesellschaft. 42% der Männer unter 30 haben Parolen wie „Österreich den Österreichern“ oder „Herr im eigenen Haus bleiben“ ihre Zustimmung erteilt.

Im Spektakel der von der Linken seit längerem schon erwarteten Finanzkrise ist der neuerliche Skandal des Wahlausgangs in Österreich untergegangen. Skandal, weil die xenophobe, rassistische, wohlstandschauvinistische Rechte, die Rechte, die das Ressentiment, die Brutalität in den Umgangsformen des Alltags, den Sexismus, den Männlichkeitswahn, die Rücksichtslosigkeit, die Kälte, die Ignoranz gegenüber den Problemen der Umwelt, der Arbeitenden sowie der Armen, den Zynismus und die auftrumpfende Rechthaberei pflegt, als politische Strömung Österreichs wieder deutliche Wahlerfolge hatte.

Nach der Wahl bedauern Grüne und SP nun lamentierend den Rechtsruck, inszenieren sich als verzagte Retter der repräsentativen Demokratie vor einem Pöbel, dem sie vor der Wahl keineswegs entgegengetreten sind.

Die Texte des Ressorts Oppositionen sind – Titel gebend unter Linkskurven zusammengefasst – Einschätzungen zu Möglichkeiten und Bedingungen für eine neue Linke in Österreich, denken über die Beziehungen einer neuen linken Bewegung zum Parlamentarismus nach, suchen nach einem „Wir“ und nach Schlupflöchern, wie links ohne Verlust des Bewegungscharakters den Staat mit tragen kann.

Resolution vom 11. Juni 2008

In Kulturpolitik aktuell schildern wir euch unsere Eindrücke vom Treffen des European Network of Cultural Centers in Pecs / Ungarn und von der Brüsseler Rainbow Platform, einer der Kulturplattformen der EU-Kommission. Und die Sputniks on Air umkreisen heute die neoliberale Bildungmaschinerie. Am Ende dieser Seite findet ihr einen Link zum Bewegungsmelder Podcast Abo, für die mobilen KulturarbeiterInnen...</p Diverse Konferenzen und internationale Meetings boten

Resolution an Kulturstadtrat Dr. Wolfgang Riedler zur geplanten Evaluierung der Stadt Graz

Ein Buch, das sich mit feministischen Positionen zu Demokratie beschäftigt, ist gegenwärtig in mehrfacher Hinsicht ein ungewöhnliches Unterfangen. Politisches Denken im Allgemeinen und feministische Politik und politische Theorie im Besonderen liegen ganz deutlich außerhalb des gesellschaftlichen (und daher auch wissenschaftlichen) Mainstreams.

Politisch anspruchsvoll und theoretisch präzise überquert Linda Hentschels Buch „Bilderpolitik“ ein wüstes Feld zwischen Ethik, Ästhetik, Geschlechterpolitiken und visueller Gewalt. Um Bilder des Krieges, der Folter und des staatlich sanktionierten Mordens geht es darin und darum, wie die, die solche Bilder anblicken, in Situationen visueller Darstellungsgewalt verwickelt sind.