Kulturpolitik

In Kulturpolitik Aktuell präsentieren wir die Mitteilung der EU-Kommission über eine europäische Kulturagenda angesichts der am 8. November stattfindenden Konferenz „Eine Kulturagenda für Europa“ im WUK. Kulturarbeiter des Monats sind Franz Thalmair und Carlos Katastrophsky von cont3xt.net und die sputniks sind diesmal auf den Pfaden der AntiTerrorFOR.

Ansätze zur Entwicklung einer Kulturpolitik auf EU-Ebene sind bekanntlich immer mit dem Problem konfrontiert, dass Kultur im EU-Vertrag als Kompetenz der Nationalstaaten definiert und damit der Spielraum auf europäischer Ebene sehr begrenzt ist.

Die von EU, IWF und Weltbank forcierte Privatisierung in Osteuropa, die österreichischen Unternehmen sehr zugute kommt, kommt auch im Kulturbereich zum Tragen. Hier sind es weniger der Druck von außen als hauptsächlich interne Faktoren, die zu staatlicher Zurückhaltung führen: Die propagandistische Instrumentalisierung der Kulturpolitik im Realsozialismus hat große Vorbehalte gegenüber staatlicher Kulturpolitik hinterlassen.

Heute beschäftigt sich der Bewegungsmelder Kultur anlässlich des eclectic tech carnivals, der vom 11.-15. juli in Linz stattgefunden hat, mit Frauen in Technologie und Kulturarbeit. Dazu gibt es in Kulturpolitik aktuell Auszüge aus dem Eröffnungsvortrag von Donna Metzlar von den Genderchangers (Amsterdam) zum Beginn der Konferenz. Die Kulturarbeiterin des Monats ist Reni Hofmüller, eine der Mitorganisatorinnen des etc, vom Verein esc in Graz und die sputniks on air machen Urlaub am schwarzen Meer und fallen deswegen ins Wasser.

Besonders der Anspruch auf Urbanisierung ist eher überraschend. War die öffentliche Kunst in Wien bisher nicht urban? Etwa gar provinziell? Und Internationalisierung? Auch ein allseits beliebter Begriff, der Qualitätssteigerung und Wettbewerbsfähigkeit verspricht.

Das Konzept von NetzNetz sah dabei ursprünglich einen softwaregestützten Vergabemodus vor, der eine gegenseitige Bewertung der SpielteilnehmerInnen ermöglichen sollte. Doch wenn FördergeberInnen zugleich auch FordernehmerInnen sind, ist der Streit zumeist schon vorprogrammiert.

Eine Ministerin wurde ins Amt berufen, die zwar aufgrund ihres beruflichen Backgrounds fern der Inhalte der Kulturinitiativen bzw. der jenseits von Hochkultur stattfindenden Aktivitäten schien, die jedoch bereits in ihren ersten öffentlichen Aussagen ihre Dialogbereitschaft hervorhob. Keine vorschnellen Entscheidungen wollte sie treffen, sondern immer erst auch die „Betroffenen“ hören.

Zum einen will die EU den neuen Status ihrer Kreativindustrien als „Wachstumsmotor“ und „Jobmaschine“ weiter untermauern. Ferner soll die 20 Jahre alte europäische Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ von Grund auf überholt und auf alle audiovisuellen Medien erweitert werden.

Wenige Wochen vor den beiden Wahlgängen zur Präsidentschaftswahl am 22. April und am 6. Mai kommt das Thema Kultur in der politischen Debatte kaum vor. In allen Parteiprogrammen finden sich zwar wohlklingende Leitsätze zur Kulturpolitik, im Wahlkampf spielen sie so gut wie keine Rolle. Dieses Fehlen ist umso erstaunlicher in einem Land, welches sich über seine kulturellen Traditionen definiert.

Kulturpolitik ist langweilig. Immer gibt es die gleichen Probleme, immer fühlen sich alle ungerecht behandelt, nie ist klar, worum es eigentlich geht. Kein Wunder, dass auch PolitikerInnen sich zunehmend weniger für dieses öde Feld interessieren.

Das stereoskopische Sehen zählt für den Menschen zu den Glücksfällen der Evolution. Die damit verbundene Fähigkeit zur Tiefenwahrnehmung ermöglicht vor allem die Orientierung im Raum. Der einzige Haken dabei: Das Gesichtsfeld ist dennoch eingeschränkt, im schlimmsten Fall sogar zu einem Tunnelblick verengt, was gar nicht selten dazu führt, dass Vorkommnisse und Bewegungen, die nicht im Fokus liegen, eben auch nicht zu erkennen sind.

Etwas nebulös skizziert werden diese Bürgerinnen und Bürger der Stadt Linz als eine mehr oder weniger homogene Masse, die lediglich über bestehende Möglichkeiten aufgeklärt werden muss, um sich frei an demokratisierenden Partizipations- und Mitgestaltungsangeboten im Netz ausnahmslos und vorbildlich zu beteiligen.