Schwarz-Blau

Was wird aus Kunst und Kultur unter Schwarz-Blau? Mit welcher Kulturpolitik ist zu rechnen? Was sagt das Regierungsprogramm? Und was sagen die Erfahrungen mit dieser Konstellation, zum Beispiel aus Oberösterreich?

Am Tag der Angelobung der neuen Regierung wollen wir Kulturschaffende ein Zeichen gegen eine Regierung unter Beteiligung von Rechtsextremen setzen.

Die Aufregung um Schwarz(Türkis)-Blau wie beim letzten mal bleibt vorerst noch aus. Dabei ist die Konstellation dieses mal eine grundlegend andere. Denn beim Verhandlungspartner FPÖ sind die Verbindungen zum Rechtsextremismus weitaus stärker gegeben als noch Anfang 2000. Lassen sich Rechtsextreme in Ministerämtern noch verhindern?

Der nun veröffentlichte Budgetentwurf der Landesregierung lässt die schlimmsten Befürchtungen der Kulturplattform OÖ wahr werden: Statt der geforderten Aufstockung der Mittel wird besonders die zeitgenössische Kunst und Kultur radikal gekürzt.