Sebastian Kurz

Rund 300 Kultureinrichtungen und Künstler*innen richten sich in einem Offenen Brief an die Bundesregierung: Kunst und Kultur ist mehr als ein Freizeitvergnügen!

Ein Kommentar zu den neuen Corona-Maßnahmen und der Beschränkungen aller Indoor-Veranstaltungen ohne fixe Sitze auf maximal 10 Personen.

Das zweite österreichische Frauen*volksbegehren von 2018 sammelte fast eine halbe Million Unterschriften. Im Parlament wurde es von der schwarzblauen Bundesregierung Kurz abgefertigt. Wir haben mit Kampagnenleiterin Lena Jäger über Erfolge und Herausforderungen gesprochen, wie sie die frauenpolitische Lage einschätzt und darüber, was denn nun aus dem Volksbegehren wird.

In vielen kleinen Schritten wurde eine Art "Orbanisierung" Österreichs betrieben. Das Ende von Schwarzblau bedeutet eine kurze Atempause. Doch nicht nur die FPÖ, auch Kurz selbst hatte die Zivilgesellschaft mehrmals polemisch attackiert. Mit „NGO-Wahnsinn“ diskreditierte er pauschal einen ganzen Sektor. Es steht sinnbildlich für eine Entwicklung, die Österreich in Richtung Autoritarismus zu verändern droht. Wie steht es um die Zivilgesellschaft in Österreich? Was ist nun zu erwarten? Und welche neuen Widerstandsformen bilden sich?

Was wird aus Kunst und Kultur unter Schwarz-Blau? Mit welcher Kulturpolitik ist zu rechnen? Was sagt das Regierungsprogramm? Und was sagen die Erfahrungen mit dieser Konstellation, zum Beispiel aus Oberösterreich?

Die Aufregung um Schwarz(Türkis)-Blau wie beim letzten mal bleibt vorerst noch aus. Dabei ist die Konstellation dieses mal eine grundlegend andere. Denn beim Verhandlungspartner FPÖ sind die Verbindungen zum Rechtsextremismus weitaus stärker gegeben als noch Anfang 2000. Lassen sich Rechtsextreme in Ministerämtern noch verhindern?