Regierungsprogramm

Das Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und NEOS hat 211 Seiten. Für den Kulturbetrieb ist jedoch nicht nur das Kapitel Kunst und Kultur relevant. Weichenstellungen in anderer Ressorts beeinflussen ebenso die Entwicklung des Sektors wie das gesamtgesellschaftliche Klima. Um das Programm und die zu erwartenden Entwicklungen besser einschätzen zu können, haben wir bei Vertreter*innen aus den Bereichen Kulturpolitik, Antirassismuspolitik, Medienpolitik, Frauenpolitik und Sozialpolitik nachgefragt.

Die IG Kultur Österreich begrüßt das klare Bekenntnis der neuen Bundesregierung zur zeitgenössischen Kunst sowie Stärkung von Kulturinitiativen als kulturelle Nahversorger in den Regionen. „Wir freuen uns, dass sich die neue Regierung trotz schwieriger Budgetlage zahlreichender brennender Themen im Kulturbereich annehmen will – von der fairen Bezahlung und sozialen Absicherung der in Kunst und Kultur Tätigen bis zur Belebung von Leerständen und Zwischennutzung durch gemeinnützige Kunst- und Kulturvereine,“ so Yvonne Gimpel, Geschäftsführerin der IG Kultur Österreich, in einer ersten Reaktion auf das heute vorgestellte Regierungsprogramm.

Am 6. November wurde bei der konstituierenden Sitzung im Vorarlberger Landhaus die schwarz-blaue Regierung angelobt. Die bei der Landtagswahl am 13. Oktober stimmenstärkste ÖVP wählte die FPÖ als Regierungspartner und legte unter dem Motto "Der Vorarlberger Weg - mit Mut und Verantwortung für unser Land" ein knapp 100-seitiges Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre vor. Welche Inhalte für Kunst und Kultur in dieser Zeit fokussiert und umgesetzt werden sollen, haben wir uns im Detail angesehen.