Regierungsprogramm

Am 6. November wurde bei der konstituierenden Sitzung im Vorarlberger Landhaus die schwarz-blaue Regierung angelobt. Die bei der Landtagswahl am 13. Oktober stimmenstärkste ÖVP wählte die FPÖ als Regierungspartner und legte unter dem Motto "Der Vorarlberger Weg - mit Mut und Verantwortung für unser Land" ein knapp 100-seitiges Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre vor. Welche Inhalte für Kunst und Kultur in dieser Zeit fokussiert und umgesetzt werden sollen, haben wir uns im Detail angesehen.

Das Regierungsprogramm hat 324 Seiten. Daraus ist für den Kulturbereich nicht nur das Kapitel Kunst und Kultur relevant, weil viele Entscheidungen aus anderen Ressorts in die Entwicklung des Sektors hineinspielt: Arbeits- und Sozialpolitik, Asyl- und Migrationspolitik, Menschenrechte, Frauenpolitik, Meinungs- und Pressefreiheit, die Entwicklung der Zivilgesellschaft und vieles mehr. Wir haben uns umgehört, wie verschiedene Bereiche, nämlich Kunst und Kultur, Soziales, Frauenpolitik, Migration und Asyl und freie Medien das Regierungsprogramm beurteilen und was sie erwarten. 

Der Kulturrat Österreich, der Zusammenschluss der Interessenvertretungen von Kunst-, Kultur- und Medienschaffenden, sieht ambitionierte Vorhabensliste im Regierungsprogramm und präsentiert eine Präzisierung.

Was erwartet den zeitgenössischen Kunst- und Kultursektor unter Türkis-Grün? Wir haben das Regierungsprogramm im Detail analysiert – mit Fokus auf das Kunst- und Kulturkapitel, aber auch andere für die zeitgenössische Kulturarbeit relevante Kapiteln des Regierungsprogramms. Hier unsere Erstanalyse im Detail - weitere Aspekte folgen in den kommenden Tagen.

Nun also Türkis-Grün. Kunst und Kultur wandern in ein Staatssekretariat, geführt von Grünen-Urgestein Ulrike Lunacek als Staatssekretärin im Vizekanzleramt. Inhaltlich bringt das Kulturprogramm einige interessante Ansätze, die die Mühen der Ebene nicht scheuen, ebenso altbekannte wie drängende Herausforderungen anzugehen. FAIR PAY und soziale Absicherung von in Kunst und Kultur Tätigen verbessern zu wollen sind ambitionierte Ansagen. Hier unser Kommentar dazu, was Kunst und Kultur unter türkis-grüner Bundesregierung erwartet.