fpö

„Antifaschismus“ kann als Verteidigung der bürgerlichen Gesellschaft gegen jede Art von aufkeimendem „Faschismus“, „Neofaschismus“ oder Nationalsozialismus gesehen werden – als moralisierender Einwand gegen die Wiederkehr des NS-Regimes, als Verteidigung der Demokratie, in Österreich auch als Kampf gegen den Deutschnationalismus verstanden.

Wenn irgendwo in Europa rechtsextreme Netzwerke geknüpft werden, dann ist die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) in aller Regel nicht weit. Seit Jahren gehört sie zu den treibenden Kräften einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit des rechten Lagers.

Populismus – des Rechtsextremismus neue Kleider

Dass es letztens „nur“ rund 15 Prozent der WählerInnen waren, die Ende April für die freiheitliche Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz votierten, zerstreute für viele BeobachterInnen die in letzter Zeit wieder vermehrt artikulierte Sorge über den raschen Wiederaufstieg der FPÖ.

Nach dem Messerattentat auf den Passauer Polizeipräsidenten Alois Mannichl im Dezember 2008 erschienen in mehreren österreichischen Tageszeitungen Artikel, die sich mit rechter Gewalt auseinandersetzen. Interessant erscheint hierbei, wie über die Verbindungen zu Österreich – als Staat, von dem sich die deutschen Rechtsradikalen Tipps zur Erreichung des politischen Mainstreams holen können – diskutiert wurde, nämlich weniger als Anlass zur Untersuchung der eigenen rechten Szene, sondern eher unter Hinweis auf die gefährlichen Deutschen, die jetzt nach Österreich kommen.

In der Tat, Wolfgang Schüssel wurde nicht eine Art von Papen oder von Schleicher. Obwohl Jörg Haider in Interviews angekündigt hatte, es sei nach den Wahlergebnissen der Dritte zum Kanzler gekürt worden, das könnte man nach der nächsten Wahl zum Muster nehmen, falls in ihr die FPÖ es nur auf den dritten Platz schaffe, so dass so oder so in nächster Legislaturperiode die FPÖ den Kanzler stellen werde. Und darunter verstand er gewiss sich selber. Das zeigte schon verruchte Parallelen an.

Was hier exemplarisch vorgeführt wird, ist das bekannte Prinzip eines Rassismus ohne Rassen. Dieses Prinzip besagt, dass theoretisch sogar pechschwarze ultraorthodoxe Transgender in die Gemeinschaft der Rassisten integriert werden können – sofern sie sich als Rassisten bekennen und anderen aggressiv die Rechte absprechen, die sie für sich selbstverständlich finden.

Das Übel war doppelt importiert. Da kam Jörg Haider im Helikopter auf die Stadt hernieder, um hier, in Ried im Innkreis, jenes Aschermittwoch-Spektakel zu imitieren, das lange vor ihm Franz Josef Strauß im nahen Passau kreiert hatte