europawahlen

Wir erleben vermutlich den größten Aufstieg der extremen Rechten seit den 90er Jahren. Rechtsextreme Straftaten steigen, diverse Gruppierungen gewinnen an Popularität und auch Wahltrends gehen international in diese Richtung. Wie ist dieser Trend einzuschätzen? Womit haben wir es zu tun? Was unterscheidet Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Neonazismus? Und wie weit ist die Mitte nach rechts gerückt?

„Die Nationalisten haben die Welt von gestern zerstört. Jetzt zerstören sie auch noch unsere Zukunft!“ Die EU ist das vorläufige Ergebnis einer konkreten Utopie, meint Robert Menasse, doch sie ist unvollendet. Reaktionäre Kräfte möchten die EU zurückschrauben oder gar abschaffen, dabei ist die Rückkehr in ein nationales Europa nicht mehr denkbar. Aber wie einigen wir uns auf einen gemeinsamen europäischen Weg? Die kommenden Europawahlen am 9. Juni werden wohl zu einem Spiegelbild nationaler Ressentiments und doch richtungsweisend. Menasse kämpft unermüdlich für die seiner Meinung nach einzige vernünftige Lösung einer Europäischen Gemeinschaft. Ein Gespräch.

Das europäische Parlament will die Arbeitsbedingungen im Kulturbereich bessern. Um die Anliegen zu untermauern, führt „Culture Action Europe" in Zusammenarbeit mit „Panteia" eine Umfrage zur Situation und Arbeitsbedingungen von Künstler*innen und Kulturarbeiter*innen in ganz Europa zu bewerten. Die Umfrage ist bis zum 9. Februar geöffnet.

Ist es nicht merkwürdig? Menschen nehmen teil an den Wahlen für das europäische Parlament, doch ihr Votum wird nur auf nationaler Ebene relevant. Fast alle Kommentare analysieren die Wahlergebnisse vom Standpunkt der jeweiligen Nationalpolitik her. Als sei es nicht um die europäischen, sondern um eine Art nationaler Probewahlen gegangen.

Im Prinzip ist die europäische Demokratie nach dem Prinzip des Minority Report strukturiert. Denn auch bei den diesjährigen Europawahlen hat wieder eine Minderheit der Wahlberechtigten abgestimmt.