Arbeitsmarkt

Interessengemeinschaften aus Kunst und Kultur und die gewerkschaftliche Initiative vidaflex fordern in einem offenen Brief von der Bundesregierung dringende Anpassung der Sozialversicherungsleistungen für Künstler*innen und Kulturarbeiter*innen.

AMS-Debakel für geringfügig Beschäftigte: Startschuss für Rückforderungswelle Arbeitsministerium nutzt wichtige VfGH-Entscheidung für Verschärfungen – rechtswidrig, aber in Kraft

Spätestens seit dem Regierungsantritt von ÖVP und FPÖ im Dezember 2017 steht eine Reform des österreichischen Arbeitslosenversicherungssystems (ALV) zur Debatte. Da an die ALV auch die Pensions-, Kranken- und Unfallversicherung anknüpfen, kann eine solche Reform weitreichende Konsequenzen mit sich bringen. Bis jetzt sind keine konkreten Pläne bekannt. Umrisse für das Vorhaben der Bundesregierung finden sich jedoch im Regierungsprogramm 2017-2022. Darin wird ein Umbau des Versicherungssystems vergleichbar mit dem deutschen Hartz IV Modell skizziert. Das würde für Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen eine Verschlechterung der Sozialversicherungsleistungen bedeuten.

In kaum einem Sektor sind prekäre Arbeitsverhältnisse so weit verbreitet, wie im Kunst und Kulturbereich. Aus diesem Grund treffen Maßnahmen aus Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik all jene, die in diesem Bereich arbeiten, umso stärker. Es ist eine Entwicklung, die nun auch in anderen Bereichen immer schlagender wird. Als Spielfeld neoliberaler Politik könnten die Verhältnisse bald verstärkt auf die Gesamtgesellschaft umgelegt werden.

Ein Gespräch mit Yvonne Gimpel, Geschäftsführerin der IG Kultur, über den Stillstand in der Kulturpolitik, überhandnehmende ökonomische Tendenzen und wie der Kulturbereich wieder politisch relevant werden könnte. 

Als ab Herbst 2012 die Forderung nach einem Arbeitsmarktzugang durch die Flüchtlings-Proteste erneut zur Diskussion stand, schienen die Tage besagten Erlasses jedoch endgültig gezählt: Ein positives Medienecho und hohe Zustimmungswerte bei Meinungsumfragen öffneten für einen historischen Moment, den – so schien es – selbst die SPÖ nicht ungenutzt verstreichen lassen konnte, ein Möglichkeitsfenster.

Europa im Herbst. Die soziale Frage ist in die Politik zurückgekehrt. Was als Debatte um Exklusion und Unterschicht begann, hat sich mittlerweile zu einem Brennpunkt der politischen Auseinandersetzung entwickelt.

Als vor nunmehr gut drei Jahren die deutsche ExpertInnenkommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", besser bekannt als "Hartz-Kommission", ihre arbeitsmarktpolitischen Reformvorschläge unterbreitete, vernahm man von Seiten der österreichischen Bundesregierung die etwas tollkühne Behauptung, der überwiegende Teil der dort vorgeschlagenen Maßnahmen sei in Österreich längst gängige Praxis.

Wer heute wissen will, was Arbeit ist, muss im Pink Pussy fragen - nicht im Red Lion.

Wenn aber bei steigender Arbeitslosigkeit immer weniger Sozialversicherungsbeiträge lukriert werden können, verstärkt dies den Druck auf den Sozialstaat und die Beschäftigten, die sich zunehmend gezwungen sehen, Arbeit zu jeder Bedingung zu akzeptieren. Konsequenz der arbeitsrechtlichen Deregulierung ist, dass immer mehr in die Gruppe der "working poor" abgedrängt werden. Geschlechtsspezifische Spaltungen sind dabei vorprogrammiert.

Die prekäre und auch feminisierte Arbeitsmarktsituation von Kunst- und Kulturschaffenden ist unumstritten. Doch um übers typisch österreichische Lamentieren, dass alles so schlecht sei, hinaus zu kommen, gilt es, konkrete Veränderungen zu fordern: einerseits veränderte politische Rahmenbedingungen (z.B. eine Reform der Reform der KünstlerInnensozialversicherung), andererseits aber auch Bedingungen zu schaffen, die anerkennen, dass künstlerische Arbeit Arbeit und nicht Hobby ist.

Auf der Suche nach (Erwerbs)Arbeit ist in den letzten Jahren ein Feld, das bislang als arbeitsmarktpolitisch wenig attraktiv galt, immer häufiger in Diskussion gebracht worden: der Kulturbereich - ein sehr weites 'Land' gewissermaßen, zudem eine unsichere Größe in den Statistiken. Auch die EU-Generaldirektion für Soziales und Beschäftigung wollte mehr darüber wissen und gab die Studie Exploitation and development of the job potential in the cultural sector in the age of digitalisation in Auftrag.