Andrea Mayer

Interessengemeinschaften aus Kunst und Kultur und die gewerkschaftliche Initiative vidaflex fordern in einem offenen Brief von der Bundesregierung dringende Anpassung der Sozialversicherungsleistungen für Künstler*innen und Kulturarbeiter*innen.

Das Kunst- und Kulturbudget des Bundes für das Jahr 2024 ist mit 668,8 Mio. Euro veranschlagt. Gegenüber 2023 (620,2 Mio.) ist das ein Plus von 48,6 Mio. Euro oder 7,8 Prozent. Große Würfe sind hier nicht zu erwarten – allerdings muss hervorgehoben werden, dass Vorgänger*innen von Staatssekretärin Mayer nicht einmal die Inflationsanpassung erkämpfen konnten. Das ist nun gelungen. Spielräume für Zukunftsinvestitionen und nachhaltige Struktursicherung der freien Szene sind im gegebenen Rahmen jedoch nicht realistisch.

Nach fast zehn Jahren Kampagne hat es Fair Pay ins Regierungsprogramm geschafft. Auch einige Bundesländer sind nachgezogen, bzw. Salzburg zieht voran. Wo stehen der Bund, die einzelnen Bundesländer und die Städte in der Umsetzung von Fair Pay für Kunst und Kultur? Welche weiteren Schritte stehen an? Wie ist die Lage für Kulturinitiativen, wie für Einzelkünstler*innen in den verschiedenen Sparten?

Man muss sich schon einiges vornehmen, um etwas Großes zu schaffen. In der Politik gibt es dafür sogenannte Strategie- oder Entwicklungspläne. Wozu sind sie da? Wie laufen sie ab? Und wovon hängt es ab, ob sie Erfolg haben?

Andrea Mayer und Werner Kogler bleiben im Rahmen des „Forum Kultur“ unverbindlich zur Kulturstrategie und vertrösten mit weiteren angekündigten Diskussionsrunden.

Der Kulturbereich ist besonders von Prekariat, Unterbezahlung, schlechter sozialer Absicherung und unsicheren Arbeitsverhältnissen betroffen. Deshalb hat die IG Kultur schon vor über zwölf Jahren die Kampagne für Fair Pay im Kulturbereich gestartet. Fair Pay konnte erstmals ins Regierungsprogramm lobbyiert werden. Das ist nun drei Jahre her, das heißt die Legislaturperiode neigt sich langsam aber sicher dem Ende zu. Wir haben nachgefragt, wie es in Bund und Ländern in Sachen Fair Pay gerade steht.

Der Bund wird im Jahr 2023 neun Millionen Euro für „Fair Pay“-Zuschüsse zur Verfügung stellen. Die IG Kultur Österreich begrüßt diesen Schritt ausdrücklich. Nun ist es vor allem an den Bundesländern und Städten/Gemeinden mitzuziehen, um die weiterhin bestehenden Finanzierungslücken zu schließen. Nur eine faire Förderpraxis aller Gebietskörperschaften führt zu fairer Bezahlung von Kulturarbeit.

Ein Interview mit Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer betreffend Nachhaltigkeit & Klima.

Der Bund hat am 10. Juni 2022 im Rahmen der Landeskulturreferent*innenkonferenz ein Dokument mit dem Titel „Fair Pay-Strategie der Gebietskörperschaften“ vorgelegt. Unterzeichnet haben alle Bundesländer, der Städtebund und der Gemeindebund. Die Interessenvertretungen wurden nicht beteiligt, wir appellieren dennoch, die Stakeholder*innen bei der Erstellung der Ausstehenden Umsetzungsstrategie noch einzubinden.

Presseaussendung / 30.4.2022 Die Grünen feiern ihre Regierungsbeteiligung am Bundeskongress während unbemerkt von der eigenen Basis und der Öffentlichkeit ihr Versprechen, für strukturelle Verbesserungen der prekären Lebensbedingungen der Kulturschaffenden zu sorgen, gebrochen wird.

„Die natürliche Verteilung ist weder gerecht noch ungerecht… Es handelt sich einfach um natürliche Tatsachen. Gerecht und ungerecht ist der Umgang der Institutionen mit diesen Tatsachen.“ Als Reaktion auf die Covid-Krise hat Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer im Herbst 2020 den „Fairness-Prozess“ gestartet. In dem beim Fairness-Symposium im September 2021 publizierten Zwischenbericht ist folgende Zielvorgabe nachzulesen: „Fairness in Kunst und Kultur in Österreich zu verbreiten.“ Es ist ein vage formuliertes Ziel, das wohl absichtsvoll offenlässt, ob mit „Verbreitung“ die tatsächliche Implementierung von Maßnahmen oder lediglich eine Diskursoffensive gemeint ist.

Die im Regierungsprogramm vorgesehene Fair-Pay Strategie erfordert eine gravierende Reform des Kunstfördersystems. Dieser Paradigmenwechsel kann nicht mit einer geringfügigen einmaligen Subventionserhöhung in einer Pilotphase gelingen.