Kulturpolitik in Oberösterreich. Schlaglichter auf das Herrschaftsprinzip von Zulassen und Verhindern

Oberösterreich hätte durchaus Grund, dem scheinbar aufrechten Glauben seiner Landesherren zu misstrauen. Die Historie bietet dafür Anhaltspunkte. Ein besonders augenfälliger liegt in der Person des Adam Graf von Herberstorff. Es musste wohl an seinem Opportunismus, an Raffgier und Machthunger gelegen haben, dass der protestantische Landrichter im Jahre 1614 ganz plötzlich zum Katholizismus übertrat. Der neue Eifer verhalf ihm jedenfalls zu einer Blitzkarriere. Mit beispielloser Gewalt brach er schon wenig später als Linzer Statthalter den Widerstand der im Hause Habsburg gehassten lutherischen Landstände, und schon 1628 galten Stadt und Land unter seiner Herrschaft als nachhaltig rekatholisiert. Die Ernennung zum Landeshauptmann war der kaiserliche Dank für Herberstorffs exemplarische Loyalität. Sie sollte bis in die Kulturpolitik von heute Spuren hinterlassen.

Gegenwärtig genießt der Landesherr bei den Menschen in Oberösterreich auffallend viel Vertrauen. Josef Pühringer gilt gemeinhin als geradlinig, wohlwollend und entschlossen, vor allem aber als sehr bibelfest. Mit einer enormen Machtfülle residiert der ehemalige Religionslehrer an der Spitze einer aus ÖVP, SPÖ und FPÖ gebildeten Proporzregierung in einem feudal belassenen Landhaus, von dem aus Identitätskonstruktionen seit jeher eine ganz entscheidende Rolle spielen. Diese spiegeln sich besonders deutlich in der Darstellung der Kultur und Geschichte des Bundeslandes.

Die gottesfürchtige Region stand bei der Niederschlagung des aufständischen Protestantismus in den innerösterreichischen Erblanden immer in der ersten Reihe. Glaubensspaltung, soziale Unruhen, vor allem aber die verzweifelten Versuche der Bauern und Leibeigenen, sich von der unerbittlichen Unterdrückung zu emanzipieren, sollten nicht einen Funken von Chance haben. So etwas wirkt lange nach. Doch eine Erinnerungskultur, die sich angesichts der tiefen historischen Gegensätze darum bemüht, Vielfalt und vorhandene Konfliktpotenziale als Grundlagen einer dissens-erprobten ländlichen Gesellschaft zu etablieren, hat der Disneyfizierung und verklärenden Vereinfachung längst das Territorium überlassen müssen.

Schon Kleinkindern werden Blechblasinstrumente, Goldhauben und die Waffenarsenale des Dreißigjährigen Krieges in den ungezählten Bezirksmuseen als Insignien der Heimat vorgeführt, garniert mit einem Variationenreichtum bunter Landeswappen und den Abbildungen geschundener Kreaturen, die als Heilige mit ihren Namen die vielen Dörfer und Gemeinden prägen. Kein Wunder also, dass nicht zuletzt auch die laienhafte Darbietung der "Frankenburger Würfelspiele" zum gewinnbringenden Spektakel verkommen ist. Das blutige Schauspiel, bei dem 1625 zahlreiche Aufständische ohne rechtmäßiges Verfahren dem Henker zum Opfer fielen, zählt heute zu den touristischen Höhepunkten im viel gepriesenen Kulturland Oberösterreich.

Die Zeit der Gegensätze ist vorüber. Selbst eine politische Auseinandersetzung im Vorfeld von Landtagswahlen kann nur mit mühsamer Inszenierung darüber hinweg täuschen, dass eigentlich alles geglättet und gebügelt ist. Gerhard Marschall brachte die Lage schon 1997 in einer Kolumne auf den Punkt: "Es knistert nicht in Oberösterreich!" Stille und Konsens in einem gelobten Land? Ende der siebziger Jahre war auch im Land ob der Enns nicht mehr zu übersehen, dass sich das jugendliche Aufbegehren gegen die Generation der Väter in lauten Jazz-Konzerten, in kritischen Diskussionszirkeln zu Tabuthemen wie Sexualität und Kirche sowie in einer rücksichtslosen Aufarbeitung der NS-Vergangenheit entlud. Die Legende erzählt, dass Josef Ratzenböck persönlich von Stammtisch zu Stammtisch gezogen sei, dabei auch dumpfe Sentiments und ablehnende Pöbeleien in Kauf genommen habe, um für seine Sache Zustimmung zu finden.

"Das Schicksal Wiens soll uns erspart bleiben," versuchte der Landeshauptmann in den Bierzelten zu überzeugen. "Ausschreitungen wie bei der Arena-Besetzung", so ist seine Warnung überliefert, "sind von den Roten hausgemacht und müssen mit einer Politik des Zulassens verhindert werden." Für den gütigen Landesvater hat sich die Hartnäckigkeit gelohnt. Den jungen Wilden wurden vielerorts selbstbestimmte Freiräume gewährt, die als Zonen der gesellschaftlichen Konfliktaustragung immer gerade in dem Umfang geduldet waren, in dem sie dem hegemonialen Machtgefüge nicht allzu sehr zu Leibe rücken konnten. Der Drang nach Auflehnung hat in den Jahren tatsächlich an Elan verloren, vielfach gehören die "Initiativen der Zeitkultur", die so oft als mustergültige Herzeigeprojekte eines liberal gesinnten Bundeslandes wahrgenommen werden, inzwischen bereits zum Establishment.

Josef Pühringer verkörpert im Vergleich zu seinem Vorgänger so etwas wie eine höhere Version in der Weiterentwicklung des Josephinismus auf dem Lande. Geradezu gebetsmühlenartig bemüht der Landeshauptmann immer den einen Slogan: "Kultur kostet Geld, Unkultur kostet noch viel mehr Geld!" Was damit eigentlich gemeint sein soll, bleibt bis heute ungeklärt. Doch was nützt die Skepsis, wenn sie ohnehin niemand in einer öffentlichen Debatte zum Ausdruck bringt. Pühringer hat in seiner Amtszeit neben der Verantwortung für Kunst und Kultur auch gleich noch die Zuständigkeit für die Landwirtschaft sowie für die Finanzen in seinem Power-Ressort vereint. Es ist damit eine alte Sehnsucht der ÖVP Wirklichkeit geworden, gegensätzliche Interessenkonstellationen durch eine von oben erwirkte Vereinheitlichung den Nährboden zu entziehen. Der enge Parteifreund Franz Morak kann da nur neidvoll nach Oberösterreich blicken: "Die individuellen Bedürfnisse der Kulturszene", bedauerte der Kunststaatssekretär vor kurzem in einem Interview, "können auf Grund der Diversifizierung und unterschiedlichen Interessen dieser Szene von der Kulturpolitik heute praktisch nicht mehr zur Gänze befriedet werden." Und was in seinen Augen noch viel schlimmer ist: "Sie werden nie hundert Prozent der Kulturschaffenden auf ihrer Seite haben. Deshalb wird der Kulturbereich auch nie die Kraft entfesseln können wie etwa die Bauern."

So können sich die Zeiten ändern. Waren es die Bauern, von denen noch vor Jahrhunderten die große umstürzlerische Gefahr ausging, so dient deren Disziplinierung inzwischen der kulturpolitischen Rhetorik. Diese erlebt in Wahlkampfzeiten eine seltene Konjunktur. Nicht zuletzt weil die Auseinandersetzung um die Privatisierung der staatlichen Anteile an der voestalpine beherrscht wird, bemüht Pühringer gerade auch als Kulturreferent ein altes Prinzip der Machtkonzentration in einer Hand, um die irrationalen Ängste der Menschen vor Verlust der Heimat in ihrem neoliberalen Irrgarten zu zerstreuen: "Es ist gut, wenn die Kultur mit den Finanzen gepaart ist, und Kunst gleichzeitig auch Chefsache ist", erklärte der Landeshauptmann Anfang August, ohne eine Sorge haben zu müssen, dass sich daran irgend etwas ändern wird. "Kultur ist das, was von unserer Gesellschaft einmal übrig bleibt." Die apokalyptische Andeutung verschweigt, worin die Ursachen der gesellschaftlichen Krisen liegen. Doch zuviel Komplexität ist den Menschen nicht zumutbar. "Die Wirtschaft lässt uns leben, Kultur lässt uns erleben!" In Oberösterreich braucht es nicht der großen Worte, um zu wissen, wer letztlich den Profit nach Hause tragen wird.

"Es bedarf ständig des Stachels im Fleisch der Politik!" - Josef Pühringer konnte 1997 vor allem deshalb bei einer Diskussion mit diesem Sager aufhorchen lassen, weil es schon damals kaum Indizien dafür gab, dass er den Stachel selbst jemals verspüren würde. Vielleicht hat es an der besonderen Aggressivität der oberösterreichischen FPÖ im Kulturkampf gegen Andersdenkende und nicht mehrheitsfähige Ausdrucksformen in der Kunst gelegen, dass eine widerspruchsfreie Koexistenz mit einer Reformverweigerungspartei, die von einem ganzen Bundesland Besitz ergreift, offenbar noch immer opportun erscheint. Den Nachteil hat allen voran die politische Kultur.

Es ist also höchste Zeit für neue Unruhen in Oberösterreich. Gründe dafür gibt es gerade im kulturellen Feld allemal genug. Nach mehr als sechs Jahren sind die Kulturinitiativen von der Verwirklichung einer auf längere Sicht vertraglich zugesicherten Basisfinanzierung weiter entfernt denn je. Auch die Fördervergabe liegt angesichts ihrer Intransparenz nach wie vor im Argen. Dies bekommen nicht zuletzt die Projekte in der migrantischen Kulturarbeit zu spüren. Von der notwendigen Berücksichtigung kann augenblicklich ebenso wenig die Rede sein, wie von zukunftsorientierten Investitionen im Bereich der Neuen Medien, dessen oberösterreichische ProtagonistInnen sich bislang mit bloßen Lippenbekenntnissen zufrieden geben mussten. Die Situation kann anschaulich an der Ratlosigkeit der Kulturplattform Oberösterreich abgelesen werden. Der Landesdachverband der Kulturvereine hat 2002 seinen kulturpolitischen Forderungskatalog bereits in einer zweiten Auflage veröffentlicht - in dem Wissen, dass die Version des Jahres 1997 nicht in einem einzigen Punkt verwirklicht wurde.

Nonkonforme Kulturarbeit hat in Oberösterreich einen politisch akkreditierten Stellenwert, weil die Duldung ihrer Existenz von der Kraft eines ökonomisch potenten Bundeslandes abgeleitet wird. Die Vereinnahmung ist im hegemonialen Programm der VP-Macht an zentraler Stelle vorgesehen. Von einer Veränderung der herrschenden Verhältnisse kann unter solchen Voraussetzungen keineswegs die Rede sein. Sollten sich die Kulturschaffenden nicht mit der Rolle einer zeitgenössischen Landeskuriosität begnügen wollen, sind sie sehr gut beraten, mit ihrem Widerspruch die dringend notwendige Konfrontation zu suchen. Der Anlass der Landtagswahlen am 28. September könnte dafür eine politische Marke bilden. Eine weitere Verfestigung des Status Quo ist schließlich absehbar. Josef Pühringer wird zwar auch dann noch nicht mit Schreckensregenten vom Schlage eines Adam Graf von Herberstorff zu vergleichen sein. Ein neuerlicher Blick in die Gruselwelt der Gegenreformation könnte jedoch den Ehrgeiz wecken, ihrer unentwegten Fortschreibung in das 21. Jahrhundert vielleicht doch eine Tages ein Ende zu bereiten. Mehr Misstrauen gegenüber dem Landesherrn wäre zumindest ein erster Anfang.


Martin Wassermair ist Sprecher der IG Kultur Österreich.