Kulturbudget 2023: Teuerung frisst Budgeterhöhung

Ein Plus von 11,3 Prozent für das Kunst- und Kulturbudget 2023 ist erst einmal eine sehr gute Nachricht. Mit 620 Millionen Euro ist das Kunst- und Kulturbudget damit 2023 auf einem historischen Höchststand. Auf Höchststand ist jedoch auch die Teuerungsrate. Im September betrug die Inflation bereits 10,5 Prozent. Damit deckt die Erhöhung im Wesentlichen die hohe Inflation ab, ein Wertzuwachs bleibt für die Kulturszenen nicht übrig. Mit Blick auf die Vergangenheit war die Inflationsanpassung der Kulturbudgets jedoch keine Selbstverständlichkeit, umso wichtiger ist sie nun angesichts der desaströsen Teuerungen. 
 

Plus 15,5 Millionen Euro für die Kunstförderung

Neben der Gesamtsumme bleibt stets die Frage, wie die Mittel verteilt werden. Laut dem Staatssekretariat für Kunst und Kultur sollen die zusätzlichen 63,1 Millionen Euro wie folgt eingesetzt werden: 

• 37,5 Mio. Euro für die Bekämpfung der Teuerungswelle,
  davon je 11 Millionen für die neuerliche Erhöhung der Basisabgeltung der Bundestheater und Bundesmuseen 
  und 15,5 Mio. Euro für Förderanpassungen in der Kunstförderung
• 15,5 Mio. Euro für das Anreizsystem für Filmproduktionen (Standortanreiz ÖFI+) 
• 5 Mio. Euro für die gestiegene Bauprojekte bei den Sanierungsprojekten Praterateliers und Volkskundemuseum 
• 5,1 Mio. Euro für den Denkmalschutz und interne Kostensteigerungen. 

In Summe ergibt diese Auflistung 63,1 Millionen Euro – also genau jenen Betrag, um den das Kunst- und Kulturbudget angehoben wird. Was in dieser Auflistung fehlt ist Fair Pay, also die faire Entlohnung für Arbeit in Kunst und Kultur durch faire Förderbedingungen. Auch in der Presseaussendung zum Kulturbudget 2023 fällt kein Wort zu Fair Pay. 
 

Leerstelle Fair Pay 

Sichtet man die hunderten Seiten an Budgetdokumenten (siehe Parlament und BMF), so findet sich lediglich an einer Stelle die Erwähnung, dass eine Anhebung der Mittel für Fair Pay geplant sei. Woraus sich diese jedoch speisen soll oder wie hoch diese ausfällt bleibt offen. Im Endeffekt bleiben nur zwei Optionen: Entweder sollen Mittel zur Bekämpfung der Teuerungswelle gleichzeitig für Fair Pay eingesetzt werden; oder es wird „Umverteilungen“ im bestehenden Budget geben. Wir erwarten Details.
 
Abgesehen von den nackten Zahlen ist die spannende Frage aber: Welche Ziele sollen mit den eingesetzten Mittel erreicht werden. Ein Bick in diese Wirkungsziele, mit denen die Regierung bei Budgetvoranschlägen stets darlegen muss, was sie konkret wie erreichen will, verstärkt unsere Sorge. Auch hier scheint das politische Vorhaben „Fair Pay“ von der Agenda zu verschwinden. War letztes Jahr noch dezidiertes Ziel, bis 31.12.2022 eine Fair-Pay-Strategie entwickelt und öffentlich präsentiert zu haben (wir warten gespannt auf diese Strategie), findet sich nun keine konkrete Vorhaben mehr zu Fair Pay. Es steht zu befürchten, dass „Fair Pay“ mit Verweis auf die zahlreichen Krisen und auf das Fairness-Papier immer mehr von der Bildfläche verschwindet und als erledigt gilt, noch bevor eine Umsetzungsstrategie entwickelt wurde. 
 

Fazit: Die Erhöhung der Kunstförderung um 15,5 Millionen ist angesichts der hohen Inflation richtig und wichtig. Eine faire Entlohnung für Arbeit in Kunst und Kultur und eine Umsetzungsstrategie für Fair Pay bilden sind im Budget jedoch nicht ab.