Fair Pay in Vorarlberg - Strategie im Sommer 2023 erwartet

Mit Spannung und teilweise schwindender Geduld werden aktuell sowohl die Ergebnisse der bereits 2021 in Auftrag gegebenen Prekariatsstudie durch die FH Vorarlberg, und damit verbundene Handlungsempfehlungen an die Kulturabteilung des Landes Vorarlberg, als auch eine Strategie, wie die Landesregierung hinkünftig mit Fair Pay umgehen wird, erwartet.

2022 startete der Bund sowohl eine Fairness-Strategie als auch ein Fair Pay-Pilotprojekt mit zweckgewidmeten Zuschüssen, die auf einer bundesweiten Erhebung fussten. Auf den Fair Pay-Vorstoß der Bundesregierung reagierten die Landtagsabgeordneten Christoph Thoma (ÖVP) und Bernhard Weber (GRÜNE) am 22. März 2022 mit einem selbständigen Landtagsantrag "Fair Pay in Vorarlberg – Begleitung der Pilotphase, Rahmenbedingungen für Umsetzung schaffen Selbstständiger Antrag gem. §12 GO", in dem es u.a. hieß:
 

Gute Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur zu schaffen ist nicht nur eine wesentliche Aufgabe einer erfolgreichen Kulturpolitik, faire Arbeitsbedingungen und vor allem faire Bezahlung in Kunst und Kultur sind seit Jahren auch eine der wichtigsten Forderungen der Kunst- und Kulturszene. 

Der Antrag der beiden Kultursprecher der Regierungsparteien lautete:

“Die Vorarlberger Landesregierung wird beauftragt,

1. ergänzend zu den bereits erfolgten Maßnahmen und analog zu den Entwicklungen im Bund weitere Schritte einzuleiten, um eine Ist-Analyse des „Vorarlberger Fair Pay Gap“ zu erhalten,

2. dem Thema „Fairness“ bei der in Planung befindlichen Kulturenquete des Landes im Herbst 2022 einen angemessenen Diskussionsraum einzuräumen und

3. darauf aufbauend in einem weiteren Schritt die Rahmenbedingungen zu schaffen, um gemeinsam und in Abstimmung mit dem Bund sowie den Vorarlberger Städten und Gemeinden, „Fair Pay“ im Kunst- und Kulturbereich zu implementieren.“

 

Der Antrag wurde in der Landtagssitzung am 11. Mai 2022 zu einem entsprechenden Auftrag. Der Endbericht dazu wurde den Landtagsabgeordneten von der Vorarlberger Kulturabteilung Anfang 2023 vorgelegt.

Ein von der IG Kultur Vorarlberg kritisierter Punkt dabei ist, dass von einer wie in Salzburg oder der Steiermark umgesetzten Erhebung zum Fair Pay-Gap hier abgesehen wurde. Stattdessen setzt die Vorarlberger Kulturabteilung auf diesen Schritt (Stellungnahme ad 1, Seite 2):

Anstelle einer pauschalen Fair-Pay Erhebung aller Kulturveranstaltenden wurden mit den meisten Kulturakteur:innen maßgeschneiderte Lösungen bzw. Entwicklungsschritte sondiert (etwa allerArt, Saumarkt, Kammgarn, Spielboden…).

Individuelle Maßnahmen auf Basis bestehender Rahmenbedingungen und Strukturen von Kultureinrichtungen zu finden, mag einerseits eine Basis für eine treffsichere Förderung sein, geht aber andererseits zu Lasten eines transparenten und für alle nachvollziehbaren und fairen Prozesses und kann zudem Machtasymmetrien fördern. Es stellt sich Frage, was mit jenen Kulturvereinen passiert, die sich nicht bei der Verwaltung melden oder dorthin zum Gespräch geladen werden.

Wie geht´s nun weiter?

Die Erhebung ist die eine Sache, die andere und für die Existenz von Kulturakteur*innen relevantere ist die Fair Pay-Strategie. Wie wird die Vorarlberger Landesregierung hinkünftig mit Fair Pay-Zuschüssen umgehen?

• Wird es eine stufenweise Annäherung über mehrere Jahre geben, so wie es in Salzburg praktiziert wird?
• Stehen Fair Pay-Zuschüsse in Abhängigkeit von anderen Gebietskörperschaften wie Städten und Gemeinden, oder bleiben sie unabhängig entsprechend des jeweiligen Anteils der Subventionsgeber?
• Wie wird das Kulturbudget für 2024 aussehen?
• Könnten Fair Pay-Zuschüsse von der Teuerung "gefressen" werden, sofern das Vorarlberger Kulturbudget auch weiterhin die Inflationsrate ignoriert?

Beste Beispiele und Empfehlungen, wie eine Fair Pay-Strategie Einzug in das Fördersystem halten kann, haben unsere Kolleg*innen von der IG KiKK in einem sehr lesenswerten Bericht vorgelegt.

Ein Terminausblick

Was auf unsere Nachfrage von der Kulturabteilung des Landes Vorarlberg jedoch zur Orientierung vorgelegt wurde, ist eine Grafik und Erläuterung der Termine, zu denen Kulturstrategie-Updates als auch neue Strategien und Erkenntnisse präsentiert werden sollen.